„Frieden oder die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“

Eröffnungsrede zum friedenspolitischen Kongress der Deutschen Kommission Justitia et Pax am 25.11.2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir eine Freude, Sie heute zu unserem friedenspolitischen Kongress „Frieden oder die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ begrüßen zu können. Eine ganz besondere Freude ist es mir, Kardinal Peter Turkson, den Präsidenten des Päpstlichen Rates Justitia et Pax, zu begrüßen. Aus Sierra Leone begrüße ich Pfarrer Peter Konteh, aus dem Kongo Schwester Marie-Bernard Alima, aus Irland Dr. Nicola Rooney sowie aus Bosnien, Prof. Dr. Ikic. Ihre Anwesenheit ist ein sehr konkretes Zeichen, dass die internationalen Fragen auch einer entsprechenden Behandlung bedürfen. Die weltkirchliche Dimension unserer Arbeit ist unverzichtbar. Ihre Bedeutung nimmt unter den Bedingungen der fortschreitenden Globalisierung nach wie vor zu. Lieber Herr Kardinal, liebe Freunde, wir fühlen uns durch Ihre Anwesenheit geehrt und ermutigt, unsere Arbeit und unseren Dienst zu versehen.

Ich freue mich, auch den Schriftführer der Bremisch-evangelischen Kirche und Friedensbeauftragten der EKD Herrn Pastor Brahms begrüßen zu können. Es gehört zu den guten ökumenischen Errungenschaften, dass wir in friedens- und entwicklungspolitischen Fragen eng beieinander und durch wechselseitige Inspiration verbunden sind. Dieses gemeinsame Zeugnis, das uns heute fast schon selbstverständlich erscheint, für das wir aber in Wahrheit lange Wege zurücklegen mussten, ist ein bedenkenswertes und gelungenes Beispiel der Konfliktbearbeitung. Es zeigt, dass wir als Kirchen lernende Gemeinschaften sind, die sich in Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der Zeit entwickeln.

Stellvertretend für viele aus dem Bereich der Politik begrüße ich Herrn Ruprecht Polenz, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags. Die Friedensverkündigung der Kirche findet im Dialog mit Gesellschaft und Politik statt. Dabei soll es auch gelegentlich zu unterschiedlichen Einschätzungen und Positionierungen kommen. Es ist eine Qualität demokratischer Gesellschaften, diese Diskurse und die in ihnen auftretenden Spannungen konstruktiv auszutragen. Die Kirche hat sich an diesem Diskurs immer wieder beteiligt und sie wird es um ihres Friedenszeugnisses willen auch in Zukunft verlässlich tun. Ich bedanke mich an dieser Stelle für all die Gesprächsbereitschaft seitens Politik und Gesellschaft, die wir auch in der Vorbereitung dieses Kongresses erfahren haben.

Raum zur Auseinandersetzung

Es ist 10 Jahre her, dass die deutschen Bischöfe das Friedenswort „Gerechter Friede“ veröffentlicht haben. Mit diesem Kongress wollen wir dieses Jubiläum angemessen begehen. Angemessen schien uns, keine affirmative Feierstunde abzuhalten, sondern ganz in Fortsetzung der unabgeschlossenen Lernbewegung von „Gerechter Friede“ einen Raum zur Auseinandersetzung mit drängenden friedens- und sicherheitspolitischen Fragen zu schaffen.

Mit der Veröffentlichung von „Gerechter Friede“ war ein mehrjähriger Prozess zum Abschluss gekommen, in dem sich die deutschen Bischöfe intensiv mit der seit 1989/90 gewandelten weltpolitischen Lage auseinandergesetzt hatten. Wir erinnern uns, wie schnell die friedenspolitische Euphorie nach dem Fall der Mauer umgeschlagen war in Entsetzen angesichts der Massenmorde im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda. Den II. Golfkrieg 1991 hatten viele noch als tragischen Moment des Übergangs zu einer neuen Weltordnung verstanden. Die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft und insbesondere der Europäer auf die Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien sowie in Ruanda rechtzeitig und wirksam zu reagieren, hatte deutlich gemacht, wie wichtig ein Überdenken unserer friedenspolitischen Annahmen geworden war.

Die Frage stand im Raum, ob wir mit unserem an der Konstellation des „Kalten Krieges“ und den großen Katastrophen des 20. Jahrhunderts entwickelten friedens- und sicherheitspolitischen Denken den neuen Herausforderungen gewachsen waren. In den folgenden Jahren galt es, die friedensethischen Erfahrungen und Einsichten der Vergangenheit zu bergen, für die Beschreibung der neuen Herausforderungen nützlich zu machen und wo notwendig neu auf den Begriff zu bringen. Dieser neue Begriff, der aber tief in der Tradition der Soziallehre verwurzelt ist, war der „Gerechte Friede“. Mit dem Leitbild des "Gerechten Friedens" werden die Ambivalenzen und Missverständlichkeiten der traditionellen Lehre vom "Gerechten Krieg" konstruktiv beantwortet und der Gewaltproblematik der richtige Platz im Gesamt der Problemlagen zugewiesen. Im Rückblick scheint die lange Zeit bei vielen vorherrschende Fokussierung auf die Frage, ob und unter welchen Bedingungen man Gewalt anwenden dürfe, eher als Teil des Gewaltproblems denn als ein Teil zu seiner Lösung.

Denn die Vorstellung eines „gerechten“ oder gar „heiligen“ Krieges wird den Auswirkungen und der Dynamik von Gewalthandeln nicht gerecht. Sie unterschätzt, wie wir nicht zuletzt im Kontext des Irak-Kriegs 2003 gesehen haben, die Tragik der Anwendung von Gewalt. In vielen Fällen handelt es sich bei ihr sogar um blanke Blasphemie und den Versuch religiöser Gewaltlegitimation. Hier galt es Klarheit zu schaffen; um der Identität unseres Friedenszeugnisses willen.

Es gehört zu den Verdiensten von „Gerechter Friede“, das Gewaltproblem in einen weiteren friedensethischen Horizont gestellt zu haben. So erst kommen seine eigentlichen Dimensionen in den Blick. Nicht die Frage steht im Vordergrund, wann und wie Gewaltanwendung legitim sein könnte, sondern die Frage nach der perspektivischen Überwindung der Gewalt. Daher plädiert das Friedenswort entschieden für Gewaltprävention, zivile Konfliktbearbeitung und Versöhnung. Dabei wird sich weder um die harten Tatsachen des Gewaltproblems gedrückt, noch falscher Trost in allgemeiner Friedenssehnsucht gesucht. Der mit „Gerechter Friede“ umschriebene Horizont ist keine fromme oder lyrische Zugabe. Er markiert vielmehr eine hermeneutische Grundperspektive, die eben nicht nur die suboptimalen Realitätsbedingungen spiegelt und damit letztlich auch meist mehr oder weniger reproduziert. Vielmehr weist sie auf Möglichkeitsbedingungen der Veränderung bauend über die zu verändernden Realitäten hinaus. Gerechtigkeit, Wahrheit und Versöhnung sind in all ihrer Sperrigkeit wesentliche Grundsperspektiven, ohne die wir die Wirklichkeit nur unzureichend in den Blick bekämen. Die Art und Weise, wie wir die Realitäten betrachten, hat wesentlichen Einfluss darauf, welchen Einfluss wir auf die Veränderung von Realitäten nehmen können. Es ist daher gut investierte Zeit, wenn wir einen kritischen Blick auf unsere Sichtweisen werfen. In diesem Sinne wirbt „Gerechter Friede“ für eine realistische Sicht der Dinge. Von dieser Art visionärem Realismus können wir durchaus ein gerüttelt Maß gebrauchen.

Gelegentlich auch keine Antworten parat

Damals wie heute gilt, dass wir der Versuchung widerstehen sollten, die Problemlagen zu simplifizieren und sozusagen auf den einfachen aber leider falschen Punkt zu bringen. Gelegentlich beinhaltet dies, auch einmal zuzugestehen, dass man vielleicht noch keine Antwort hat. Eine Qualität, die in den Medien in der Regel nicht sonderlich geschätzt wird. Aber etwas mehr Wahrhaftigkeit angesichts der Herausforderungen wäre sicherlich kein Schaden. Wer die Fragen des Tages zu schnell beantwortet, der kommt in der Regel nicht zu tragfähigen Antworten. Letztlich dient die schnelle – die vorschnelle Antwort nicht selten dazu, sich den Herausforderungen zu entziehen anstatt sich ihnen zu stellen.

Vor diesem Hintergrund betrachte ich mit großer Sorge in unserer Gesellschaft die Tendenz, die Auseinandersetzung mit friedens- und sicherheitspolitischen Problemen zu vernachlässigen und bisweilen sogar zu verdrängen. Diese Verdrängung kann durch mangelnde Sorgfalt bis zu Wahrnehmungsweigerung oder durch vorschnelles Delegieren an Zuständige geschehen. Verdrängung mag vielleicht kurzfristig zu bürgerlicher Beruhigung und Wohlbefinden beitragen. Sie wird aber der Tiefe der Probleme und der erforderlichen Verantwortlichkeit nicht gerecht. Vielmehr stellt Verdrängung selbst einen Teil des Problems dar. Wer den Herausforderungen und insbesondere der Herausforderung „Gewalt“ und „Gewaltüberwindung“ nicht in die Augen schaut, wird ihr unterliegen. Dazu gehören neben den offensichtlichen Phänomenen der Gewalt auch die oftmals weitaus weniger offensichtlichen Formen der strukturellen Ungerechtigkeit und der systematischen Marginalisierung weiter Teile der Weltbevölkerung.

Ein umfassendes Konzept ist gefordert

Derzeit fokussiert sich in der deutschen Debatte – aus naheliegenden Gründen – vieles auf den Einsatz in Afghanistan. Dabei wird in der breiten Öffentlichkeit diese Debatte zumeist im Wesentlichen mit Blick auf den Einsatz deutscher Soldaten geführt. Schon diese Verengung weist auf grundlegende Probleme bei der Auseinandersetzung mit den vielfältigen Dimensionen von Friedens- und Sicherheitspolitik hin. Die Überwindung der Gewalt in Afghanistan erfordert ein umfassendes Konzept, das sowohl den Schutz der Bevölkerung als auch die perspektivische Reduktion der militärischen Mittel bedenkt. Es ist ein gesellschaftlicher Aufbau zu leisten, der selbst unter schwierigsten wirtschaftlichen und politischen Bedingungen an der Gerechtigkeit, Wahrhaftigkeit und Versöhnung auszurichten ist. Die Hauptakteure sind dabei die Menschen vor Ort. Der Einsatz der internationalen Gemeinschaft kann nur unterstützend sein. Mit dem Strategiewechsel, den die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung Anfang des Jahres in London vereinbart haben, hat die Ausrichtung des internationalen Engagements zumindest prinzipiell die richtige Richtung gewonnen. Ich bin gespannt, von welchen Erfahrungen mit diesem Strategiewechsel wir morgen im Rahmen des Afghanistanforums hören werden.

Angesichts der gravierenden Schwierigkeiten, Probleme und Opfer des Einsatzes stellen viele die grundsätzlich richtige Frage nach der ethischen Legitimität des militärischen Teils des Einsatzes. Diese Auseinandersetzung gilt es zu führen. Erlauben Sie mir, ohne dass ich damit dem Forum zu Afghanistan vorgreifen möchte, einige Bemerkungen.

Die Auseinandersetzung um die ethische Legitimität von Militäreinsätzen hat der unaufhebbar ambivalenten Wirkung von Gewaltanwendung Rechnung zu tragen. Es ist das Ringen um die Frage, ob und wie man mit Mitteln der Gewalt zur Überwindung von Gewaltsituationen in den Beziehungen der Gesellschaften, Gruppen und Individuen beitragen kann. Es ist die Frage danach, wie wir gesellschaftliche Ordnungen oder zumindest die Voraussetzungen für gesellschaftliche Ordnungen schaffen können, die in ihrer Entwicklung an der Verwirklichung der Menschenrechte und der Eindämmung von Gewalt Maß nehmen. Diese Fragen können, wie unschwer erkennbar ist, nur in einem größeren politischen Kontext angemessen angegangen werden. Die ethische Legitimierbarkeit von Militäreinsätzen hängt daher wesentlich an der konsequenten Einbindung von militärischen Mitteln in ein politisches Konzept, das auf nachhaltige Gewaltüberwindung zielt. Ohne ein realistisches, an den Perspektiven des Gerechten Friedens ausgerichtetes Konzept sind Militäreinsätze ethisch nicht zu verantworten. Zu diesem Realismus gehört auch – ein im Übrigen bei den Soldaten sehr klares – Bewusstsein für die Begrenztheit militärischer Mittel.

Es kann keine generelle Legitimität geben

Die Legitimität von Militäreinsätzen entscheidet sich an ihrer kurz- bis langfristigen Funktion in Prozessen der Gewaltüberwindung bzw. Gewaltabwehr. Angesichts der je eigenen Konflikt- und Problemkonstellation kann es daher auch keine generelle Legitimität geben. Gefragt ist vielmehr die verantwortliche Abwägung im Einzelfall. Auch bei sorgfältigster Planung, die den verlässlichen Aufbau einer verträglichen gesellschaftlichen Ordnung sowie die perspektivische Reduktion der militärischen Mittel von vornherein konzeptionell einliest, sind gesellschaftliche Entwicklungen nur sehr begrenzt vorhersehbar. Die Legitimität von Militäreinsätzen bleibt daher immer fragil. Diese Fragilität ist unhintergehbar.

Die damit verbundene Angst vor Legitimationsverlust ist sicherlich einer der Gründe, warum auch die Politik in Deutschland den kontinuierlichen öffentlichen Diskurs zum Einsatz in Afghanistan weitgehend gemieden hat. Solcherart Vermeidungsstrategien mögen kurzfristig funktionieren. Mittel- und langfristig untergraben sie den gesellschaftlichen Rückhalt von Militäreinsätzen, mit gegebenenfalls unverantwortlichen Folgen, im genannten Fall für die Menschen in Afghanistan sowie die deutschen Soldaten. Wer den Einsatz von Militär in Betracht zieht, muss dafür Sorge tragen, dass er der damit gegenüber der Bevölkerung des Einsatzlandes sowie den eigenen Soldaten eingegangenen Verantwortung gerecht wird. So schwierig und bisweilen hinderlich dies sein mag: eine kontinuierliche öffentliche Debatte über Zielsetzungen, Erfolge und Misserfolge des politischen und militärischen Einsatzkonzepts gehört unverzichtbar dazu.

Seitens der politisch Verantwortlichen gilt es, mittels einer kritischen und transparenten Evaluierung der Einsätze wichtige Voraussetzungen für diesen Diskurs zu schaffen. Andernfalls wird ein anwachsendes, gelegentlich diffuses gesellschaftliches Unbehagen die erforderliche politische Durchhaltefähigkeit untergraben. Ich bin froh, dass diese Diskussion, z.B. bei der Anhörung im Deutschen Bundestag, am vergangenen Dienstag mittlerweile geführt wird. Hier gilt es, verlässlich dranzubleiben. Dabei es geht nicht ausschließlich um Afghanistan. Es geht auch um die Entwicklung unseres eigenen politisch-kulturellen Umgangs mit den hoch ernsten Fragen von Frieden, Sicherheit und Entwicklung. Bisweilen will mir scheinen, dass unsere gesellschaftlichen und politischen Umgangsmuster mit diesen Herausforderungen diese noch nicht hinlänglich in den Blick nehmen. Wir brauchen eine breitere gesellschaftliche Debatte. Es ist nicht zuletzt Aufgabe der Politik, solch eine Debatte zu stimulieren. Mit diesem Kongress wollen wir unsererseits einen Beitrag dazu leisten.

Die ethische Qualifizierung der Soldaten und Soldatinnen gewährleisten

Die gesellschaftliche Verständigung über Ziele, Mittel und Kontexte unserer Außenpolitik schafft erst den Rahmen, innerhalb dessen auch eine sachgerechte Auseinandersetzung über militärische Mittel geführt werden kann. Jeder Versuch, eine ethische Bewertung militärischer Einsätze ohne die Klärung vorstehender Fragen vorzunehmen, greift zu kurz und steht in Gefahr, Gewalthandeln unangemessenen zu legitimieren und letztlich Gewalt zu perpetuieren. Aus ethischer Perspektive geht es in diesen Diskussionen sowohl um die Klärung der leitenden Vorstellungen und Zielsetzungen als auch um eine dem Ernst der Dinge angemessene Sorgfalt der Vorbereitung. Eine Vorbereitung, die auch die Ausrichtung der Streitkräfte mit einschließt. Da wundert es mich aber schon, wenn ich den ganz auf technische und systemische Effizienz getrimmten Bericht der Wehrstrukturkommission lese. Ich halte es bei aller Sympathie für effiziente Strukturen – manchmal würde ich mir auch in der Kirche mehr davon wünschen - für dringend geboten, gerade auch die ethische Qualifizierung der Soldaten und Soldatinnen mit großer Sorgfalt zu gewährleisten. Bei allem Problemdruck und aller Ressourcenknappheit darf diese Handlungsdimension nicht zu kurz kommen. Es freut mich daher, dass bei einigen Bündnisarmeen dieses Bewusstsein wächst. Die Bundeswehr sollte – gerade auf dem Hintergrund ihrer wertvollen Erfahrungen mit dem Konzept der Inneren Führung – hier stärker in die politisch-kulturelle Offensive gehen. Wir befinden uns friedens- und sicherheitspolitisch in einem Umbruch. Es wird viel Arbeit und Kreativität brauchen, um diese Herausforderungen zu bewältigen.

Natürlich werden wir in den nächsten Tagen nur einige der Fragen behandeln können, die der Klärung bedürfen. Wir haben uns bei der inhaltlichen Ausrichtung des Kongresses davon leiten lassen, dass wir die Notwendigkeit einer breiten und tiefenscharfen Perspektive unterstreichen wollten. Zugleich wollen wir uns nicht nur auf der Ebene hehrer Prinzipien und genereller Einsichten bewegen. Daher werden wir uns anhand der Situationen in Afghanistan, dem Kongo sowie Bosnien-Herzegowinas mit den konkreten Problemlagen auseinandersetzen. Anschließend an diese Fallbeispiele wollen wir fallübergreifend über den Umgang mit gewaltbelasteter Vergangenheit im Horizont der Versöhnung sprechen, um so dann den Blick ganz zu weiten auf die grundlegende Frage, wie wir zu einer gerechten Weltfriedensordnung kommen. Wie gesagt, halten wir diese weite Perspektive für unverzichtbar, um mit entsprechendem Augenmaß an die Einzelprobleme herangehen zu können. Zugleich benötigt die weite Perspektive des „Gerechten Friedens“ immer wieder die Rückbindung an die gesellschaftlichen Entwicklungen. Eine dieser Entwicklungen ist die wachsende Bedeutung rüstungs- und abrüstungspolitischer Fragen. Nach der Wende 1989/90 und dem Ende der Blockkonfrontation waren diese Fragen für viele in den Hintergrund getreten. Seit wenigen Jahren hat die internationale Diskussion um die Abrüstung und insbesondere um nukleare Abrüstung wieder an Bedeutung gewonnen. Das ist gut so. Nicht zuletzt der Streit um das Atomwaffenprogramm des Iran zeigt, welche weltpolitischen Weitungen in diesem Thema stecken. Wir sind gut beraten, uns intensiv mit diesem Themenkomplex zu befassen. Am Ende dieses Kongresses werden wahrscheinlich nur wenige neue Antworten stehen. Aber ich wäre durchaus schon zufrieden, wenn wir im Laufe dieser Tage unser Verständnis für die komplexen Problemstellungen vertiefen könnten und danach zumindest schon einmal bessere Fragen stellen könnten.

Der diskursive Ausgangspunkt unserer kirchlichen friedensethischen Position ist im Wort der deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“ 2000 prägnant dargelegt worden. Aber es gehört zu den zentralen Erfahrungen der Friedensverkündigung, dass sie bei aller Kontinuität nie abgeschlossen ist. Sie braucht das lebendige Ringen, die ernsthafte Auseinandersetzung mit den sich wandelnden Problemstellungen. In diesen Diskussion müssen wir auch unsere eigenen Sichtweisen immer wieder auf die Probe stellen und wo erforderlich weiterentwickeln. Würden wir auf diese nicht immer vergnügliche Auseinandersetzung verzichten, würde die kirchliche Friedenslehre und -praxis erstarren. Ihre Wirksamkeit in den gesellschaftlichen Prozessen wäre entsprechend gering. In diesem Sinne wünsche ich uns fruchtbare und inspirierende Diskussionen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.