Hintergrund: Der Prozess der Haushaltssicherung bisher

Seit mehreren Jahren verzeichnet das Bistum Trier einen negativen Haushaltsabschluss (siehe hier). 

Die Haupt-Ursache für das Haushaltsdefizit sind  die hohen Summen, die für die Absicherung künftiger Pensionsleistungen für Priester und vor allem beamtenähnlich angestellte Lehrer zurückgestellt werden müssen.

Gleichzeitig werden viele Männer und Frauen, die zurzeit im pastoralen Dienst sind, in den kommenden Jahren in den Ruhestand verabschiedet. Wir gehen davon aus, dass es in unserem Bistum 2030 nur noch halb so viel pastorales Personal geben wird wie heute. 

Mit Blick auf die Entwicklung der nächsten 15 Jahre zeichnen sich zudem zwei weitere einschneidende Veränderungen für das Bistum ab: Wir müssen damit rechnen, dass bis 2035 die Kirchensteuer-Einnahmen um ein Drittel zurückgehen. Das bedeutet kaufkraftbereinigt, dass wir ab 2035 etwa 130 Mio. Euro  weniger Einnahmen im Jahr zur Verfügung haben werden. Das wissen wir seit der Studie „Kirche im Umbruch” von 2019, die das Forschungszentrum Generationenverträge der Albert-Ludwig-Universität Freiburg erstellt hat. (vgl. hier)

Diese Rahmenbedingungen machen deutlich: Die Gestalt unserer Kirche und das kirchliche Leben werden sich tiefgreifend verändern. Und: diese Veränderungen reichen weit über reine Haushaltsfragen hinaus. Deshalb müssen wir kritisch beraten und entscheiden, wie wir damit umgehen wollen, dass wir künftig deutlich weniger Mittel zur Verfügung haben als in der Vergangenheit. Das stellt uns vor die Herausforderung abzuwägen, was wir an Altbekanntem in welcher Form fortführen möchten und worauf wir uns künftig fokussieren. Das bedeutet zugleich, dass wir gezwungen sind abzuwägen, wovon wir uns in Zukunft trennen müssen. Denn vor uns liegt  ein komplexer Umbauprozess, den wir nicht übers Knie brechen wollen, sondern langfristig und nachhaltig gestalten möchten.

Wenn wir keine haushaltssichernden Maßnahmen ergreifen, müssen wir weiterhin Jahr für Jahr unsere Rücklagen angreifen, um den Haushalt auszugleichen. Spätestens 2028 wären die Rücklagen erschöpft - ab diesem Zeitpunkt müsste das Bistum “von der Hand in den Mund” leben und wäre kaum mehr handlungsfähig.

Das Bistum geht diesen Weg zusammen mit der Beratungsfirma 2denare. Der Prozess ist mit einer Information und einer ersten Beteiligung der diözesanen Gremien, Dechanten sowie Vertretungen aus Berufsgruppen, Diensten und Einrichtungen gestartet. In mehreren Arbeitspaketen werden die notwendigen Daten erhoben (Link zum Prozessplan). Die Kern-Arbeitsgruppe trägt alle wichtigen Informationen zusammen. Dann werden auf Basis der Informationen alle Möglichkeiten abgewogen. Das geschieht in der Lenkungsgruppe rund um Bischof Stephan Ackermann.

Es gibt verschiedene Arbeitspakete, dazu eine Kerngruppe für die operative Arbeit. Die Lenkungsgruppe steuert den Prozess. (Vgl.hier). Immer wieder werden auch Expertinnen und Experten aus der Seelsorge und dem Finanzbereich hinzugezogen werden.

Neben rechtlichen, betriebswirtschaftlichen und personalen Kriterien sind im Arbeitspaket 4 inhaltliche Kriterien vorgeschlagen worden, die auf dem Synodendokument basieren. Diese Kriterien sind von den diözesanen Gremien und Vertretungen von Berufsgruppen, Einrichtungen und Diensten beraten worden. Die Hinweise werden eingearbeitet; dann werden die Kriterien in die Lenkungsgruppe übergeben. Diese kann dann konkrete Maßnahmen in den Blick nehmen und anhand der Kriterien prüfen. Die Kerngruppe bereitet die Entscheidungsfindung vor. Die einzelnen Entscheidungen trifft letztlich der Bischof, nachdem er sich ausführlich mit der Lenkungsgruppe beraten hat.

Bereits beteiligt wurden - und  werden weiterhin - die diözesanen Gremien, die Dechanten sowie die Vertretungen aus Berufsgruppen, Diensten und Einrichtungen. Ebenfalls beteiligt wird die Mitarbeitervertretung. 

Die Kerngruppe bereitet die Entscheidungsfindung vor; die Entscheidung trifft am Ende Bischof Ackermann nach Beratung mit der Lenkungsgruppe.

Die Arbeitspakete-Gruppen arbeiten fortlaufend. Die Kerngruppe trifft sich nach Bedarf mehrmals zwischen den Lenkungsgruppentreffen, die Lenkungsgruppe voraussichtlich fünf Mal im Jahr. 

In der laufenden Phase geschieht Folgendes: Wir erheben alle relevanten Daten, legen die oben genannten Kriterien fest (siehe Phasen 1 und 2 in der Prozessstruktur) und klären alle Rahmenbedingungen. Konkrete Entscheidungen fallen voraussichtlich Mitte des Jahres 2022, damit sie ab dem Haushalt 2023 wirksam werden können (s. Phase 4 in der Prozessstruktur).

Der gesamte Haushalt des Jahres 2020 betrug im Bistum Trier ca. 480 Mio. €. Darin enthalten sind unter anderem Aufwendungen für Personal, Immobilien und Pensionsrückstellungen. Finanziert wurden diese Aufwendungen zum größten Teil aus Kirchensteuereinnahmen, die 2020 ca. 340 Mio. € betrugen. Weitere Komponenten sind Refinanzierungen z. B. für Schulen, aber auch Entnahmen von Rücklagen. Diese werden vor allem für hohe Pensionsrückstellungen für die Lehrer und Lehrerinnen der kirchlich getragenen Schulen und der Priester aufgewendet. Langfristig werden einem Gutachten zufolge die Kirchensteuereinnahmen um ca. 30% zurückgehen. Diese Entwicklung in Kombination mit steigenden Aufwendungen für Personal und Immobilien führt in der Prognose zu einem strukturellen Defizit in Höhe von 40 Mio. € p.a. im Jahr 2026 und 130 Mio. € im Jahr 2035 p.a.

Prognosen sind grundsätzlich der Versuch aus Erfahrungswerten und Abschätzungen von Entwicklungen möglichst genau eine erwartete Entwicklung darzustellen. Die im Haushaltssicherungsprozess gemachte Prognose setzt sich aus der Mittelfristplanung des Bistums zusammen, in die z. B. die mittelfristigen Steuerschätzungen des Bundes einfließen. Die langfristige Entwicklung wurde anhand linearer Fortschreibung der Werte vorgenommen. Konkret bedeutet dies z. B: die erwartete Steigerung der Personalkosten um 2 % aufgrund des Inflationsziels der Europäischen Zentralbank. Die Entwicklung der Kirchensteuereinnahmen wurde anhand eines vom Freiburger Ökonomen Prof. Bernd Raffelhüschen durchgeführten Gutachten prognostiziert. In der kurzfristigen Haushaltsplanung kann es zu größeren Abweichungen der langfristigen Prognose kommen. Grund hierfür sind z. B. konjunkturelle Entwicklungen oder Sonderereignisse wie die Coronapandemie.

Hauptgründe für rückläufige Kirchensteuereinnahmen sind einerseits die Verrentung geburtenstarker Jahrgänge ab dem Jahr 2026. Hinzu kommen die weiterhin hohe Zahl an Kirchenaustritten. Eine Trendwende ist hier nicht erkennbar oder zu erwarten. Auf der anderen Seite steigen mit der Inflation die Personal-, Immobilien- und Baukosten. Auch die Anforderungen an die Verwaltung steigen stetig (Digitalisierung, Arbeitsschutz, Datenschutz etc.), was dort zu höherem Aufwand führt.