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Erlasse des Bischofs - Samstag, 1. Januar 2011 - Jahrgang: 155 - Artikel: 3

13. Ordnung zur Änderung der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier

Die Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier vom 18. Januar 2008 (KA 2008 Nr. 38) in der Fassung vom 19. November 2010 (KA 2010 Nr. 213) wird wie folgt geändert:

I. Änderung der Regelungen der KAVO

1. § 5 wird wie folgt geändert:
Nach § 5 Absatz 7 wird folgender neuer Absatz 8 angefügt:
„(8) In Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, in Einrichtungen und in sonstigen Tätigkeitsberei­chen, zu deren Aufgaben die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gehört, ist der Dienstgeber berechtigt, von der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter regel-mäßig die Vorlage eines aktuellen erweiterten Füh­rungs­zeugnisses gemäß den jeweiligen Bestim­mun­gen des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) zu ver­langen. Die hierbei anfallenden Kosten trägt der Dienstgeber.“

2. § 34 Absatz 2 Buchstabe a erhält folgende Fas­sung:
„a. Im Falle der Übertragung muss der Erholungs­ur­laub in den ersten sechs Monaten des folgenden Kalenderjahres angetreten werden. Kann der Erho­lungs­urlaub wegen Arbeitsunfähigkeit oder aus dringenden betrieblichen Gründen nicht bis zum 30. Juni angetreten werden, ist er bis zum 30. September an­zu­treten.“

II. Änderung der Anlagen zur KAVO

1. Die Anlage 9 wird wie folgt geändert:
In § 7 Absatz 2 Satz 2 werden die Worte „den Tarif­ver­tragsparteien“ durch die Worte „der KODA“ er­setzt.

2. Die Anlage 12 wird wie folgt geändert:

a. Nach § 14 Absatz 4 wird folgende Protokollnotiz ein­gefügt:
„Protokollerklärung zu Absatz 4 Satz 4:
Soweit bei der Überleitung der Eingruppierung von den Entgeltgruppen EG 5 und EG 6 eine entsprechende Anwendung des Absatzes 2 Satz 2 für die Mit­arbeiterin oder den Mitarbeiter zu günstigeren Er­gebnissen führen würde, erfolgt in den Fällen des Ab­­satzes 4 Satz 4 eine Zuordnung zur Stufe 6.“

b. Nach § 14 Absatz 7 wird folgende Protokollnotiz eingefügt:
„Protokollerklärung zu Absatz 7 Satz 1:
Soweit eine Eingruppierung nach der Anlage 4c nicht geltend gemacht wird, richtet sie sich weiterhin nach den Bestimmungen der Anlage 4a in der bis zum 31. Dezember 2009 gültigen Fassung.“

III. Inkrafttreten

Die Bestimmungen in Abschnitt I treten zum 1. Ja­nu­ar 2011 in Kraft. Die Bestimmungen in Ab­schnitt II treten rückwirkend zum 1. Januar 2010 in Kraft.

Trier, den 22. Dezember 2010

(Siegel)
Bischof von Trier

Weiteres:
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