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Verordnungen und Bekanntmachungen - Donnerstag, 1. November 2018 - Jahrgang: 162 - Artikel: 175

Richtlinie zur Installation von Photovoltaik- und solarthermischen Anlagen auf Kirchendächern

1. Photovoltaik- und solarthermische Anlagen (PSA) auf Kirchendächern (Kirchen und Kapellen) wurden in der Vergangenheit aus denkmalpflegerischen Grün den nicht genehmigt. Diese Grundsatzentscheidung hat in der Veröffentlichung KA 2001 Nr. 95 (Solarenergieförderung für kirchliche Gebäude) vom 14. März 2001 ihren Ausdruck gefunden.

2. Aus Gründen des Klimaschutzes und dem Anliegen der Bewahrung der Schöpfung Rechnung tragend soll die Installation und Nutzung von PSA auf Kirchendächern grundsätzlich ermöglicht werden.

3. Genehmigungsanträge auf Errichtung von PSA können unter Mitteilung der Beschlusslage des für die Vermögensverwaltung in der Kirchengemeinde zuständigen Organs im Bischöflichen Generalvikariat zur Genehmigung eingereicht werden.

4. Für das Antrags- und Genehmigungsverfahren gelten die allgemeinen Regelungen, insbesondere die denkmalrechtlichen Bestimmungen und Bestimmungen über die Genehmigung von baulichen Anlagen in Kirchengemeinden des Bistums Trier, sowie das Kirchenvermögensverwaltungsgesetz in der jeweils gültigen Fassung. In baufachlicher Hinsicht sind die durch das Generalvikariat (Abteilung Bau) aufzustellenden technischen Merkblätter maßgebend. Bei denkmalgeschützten Gebäuden ist eine denkmalrechtliche Genehmigung über das Amt für kirchliche Denkmalpflege einzuholen.

5. Ein Rechtsanspruch auf die Genehmigung von PSA auf Kirchendächern besteht nicht. Es ergeht eine Entscheidung im Einzelfall unter Berücksichtigung zumindest der Belange des Klimaschutzes und der Bewahrung der Schöpfung sowie finanzieller, bau fachlicher und denkmalpflegerischer Belange. Die Genehmigung kann insbesondere davon abhängig gemacht werden, dass der Eigentümer der Immobilie eine geeignete Versicherung abschließt. Sie kann in Fällen, in denen die Anlage nicht in das Eigentum der Kirchengemeinde übergeht, davon abhängig gemacht werden, dass eine ausreichende Rückbausicherheit nachgewiesen wird.

6. Das wirtschaftliche Risiko der Installation und des Betriebes von PSA trägt der Eigentümer der Immobilie. Das gilt auch für Veränderungen, Ergänzungen und Umbauten am Gebäude, die durch die Anbringung einer PSA verursacht werden.

7. Die vorstehende Richtlinie tritt zum 1. November 2018 in Kraft.

 

Trier, den 1. Oktober 2018

 

(Siegel)

Dr. Ulrich Graf von Plettenberg

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