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Generalvikar von Plettenberg zum Stand der Umsetzung / Februar 2019

Info-Veranstaltungen: zum Anhörungs-Verfahren

Am 11. Februar hat eine Reihe von Informationsveranstaltungen begonnen. Die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die Mitglieder in den verschiedenen Gremien sind in Vorbereitung auf das kirchenrechtlich vorgesehene Anhörungsverfahren eingeladen, sich über den aktuellen Stand, die Entscheidungen der Bistumsleitung und das weitere Vorgehen zur Umsetzung der Bistums-Synode zu informieren.

Generalvikar Ulrich Graf von Plettenberg schreibt dazu an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter:

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Generalvikariat,
den angeschlossenen Dienststellen und Einrichtungen und im Caritasverband,
liebe Mitglieder der Räte und alle Ehrenamtliche,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Seelsorge, liebe Mitbrüder,

Bischof Stephan hat in den vergangenen Wochen zusammen mit mir und der Leitungskonferenz einige Entscheidungen getroffen. Damit sind „Vor-Entscheidungen“ gemeint, die die Willensbildung der Bistumsleitung darstellen. Endgültige Entscheidungen werden erst getroffen werden, nachdem die in der kirchrechtlichen Anhörung eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis genommen und bewertet haben. Bei den verschiedenen Veranstaltungen werden wir Gelegenheit haben, die Themen dieses Schreibens zu vertiefen und zu diskutieren.

Von den Getauften her: Orte von Kirche

Wir gestalten die Pfarrei der Zukunft von den Menschen, von den Getauften her. Sie kommen an den vielen Orten von Kirche zusammen, leben ihren Glauben, gestalten und erfahren Gemeinschaft. Diese Orte von Kirche können territorial (lokal), personal oder thematisch sein – weitestgehend selbstorganisiert. Es gibt sie bereits heute und zum Teil schon sehr lange. Hier machen wir ernst damit, vom Einzelnen und den Charismen her zu denken. Dieses Fundament vielfältigen Engagements soll durch Hauptamtliche Unterstützung erfahren.

Ein Ort von Kirche kann sich vom Rat der Pfarrei bestätigen lassen, indem er die Kriterien für den Zugang zur Synodalversammlung (Anerkennung des Rahmenleitbilds und der Gremienordnung, Formulierung des eigenen Anliegens) prüft und dann je eine/n Delegierte/n in die Synodalversammlung entsendet.

Gestalten, Vernetzen, Beraten: Die Synodalversammlung

Mit der Synodalversammlung schaffen wir ein neues Gremium, das aus den guten Erfahrungen unser Diözesansynode erwächst: Was alle angeht, soll auch von allen besprochen werden. Deshalb gehören neben den Delegierten aus den Orten von Kirchen auch je ein/e Delegierte/r aus jedem Verwaltungsteam, je ein/e Delegierte/r aus den Mitarbeitervertretungen sowie die pastoralen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pfarrei zu der Versammlung.

Neben der Vernetzung der Orte von Kirche gehört es zu den Aufgaben der Versammlung, sich in die grundsätzliche Ausrichtung der Pfarrei beratend einzubringen. Beschlüsse, die diese Versammlung fasst, muss der Rat der Pfarrei entgegennehmen. Der Rat wird sich damit befassen und das Ergebnis zurückmelden.

Die Synodalversammlung soll mindestens einmal im Jahr tagen; sie wählt 10 Mitglieder für den Rat der Pfarrei. Außerdem nimmt sie die Rechenschaftsberichte von Leitungsteam, Rat der Pfarrei und ggf. von Fachausschüssen entgegen.

Mit dieser neuen Versammlung stärken wir die Selbstverantwortung der Getauften, das Zusammenkommen der Engagierten in Gruppen, Gremien, Kreisen und Einrichtungen und bieten Möglichkeiten zur Beteiligung.

Ehrenamtliche gestalten die Pfarrei mit – von Anfang an

Aus den vielen Rückmeldungen bei Veranstaltungen, in Gesprächen und Briefen haben wir deutlich die Sorge vernommen, dass wir mit Gründung der Pfarreien der Zukunft die Gremienstruktur leichtfertig aufgäben oder zerstörten. Die Gremien sind eine wichtige Errungenschaft der Mitbestimmung und Beteiligung. Daher ist für uns klar: Es wird in unserem Bistum keine Zeit ohne Gremien geben!

Natürlich braucht es etwas Vorlauf und erste Strukturen, bis eine Synodalversammlung tagen kann. Das Leitungsteam als rechtliche Vertretung der Kirchengemeinde wird vom Bischof ernannt. Für die Pfarreien, die zum 1. Januar 2020 starten, werden die Teams im Herbst feststehen.

  • Blick auf die Gesamtpfarrei: Der Rat der Pfarrei

    Damit wir auch eine gewählte Repräsentanz haben, sehen wir vor, dass eine Wahlversammlung der Gremien der jetzigen Pfarreien und Kirchengemeinden den ersten Rat der Pfarrei bereits im Herbst 2019 wählen soll. Ab der zweiten Wahl wird der Rat der Pfarrei sich zusammensetzen aus 10 in Direktwahl gewählten, 10 durch die Synodalversammlung gewählten und zwei berufenen Mitgliedern.

    Der Rat der Pfarrei verbindet die Themen von Pastoral und Verwaltung in einem Gremium (Ein-Kammer-System). Die Ausrichtung und die Aufgaben des Rates der Pfarrei werden verändert: Er wird stärker strategisch arbeiten, d.h. Schwerpunkte setzen und entsprechende Maßnahmen und Projekte planen. Der Rat wird auch Aufsichtsaufgaben in Vermögens- und Gesamtgestaltungsfragen (Jahresabschluss, Haushaltsplan, Rechenschaftsbericht) haben und das Leitungsteam beraten. Innerhalb des Rates wird es verpflichtend einen Verwaltungsausschuss geben.

    Den Vorsitz des Rates der Pfarrei hat der Pfarrer; das ist kirchenrechtlich vorgesehen. So kennen wir das heute bereits von den Kirchengemeinderäten. Natürlich greift auch hier unser synodales Verständnis, in diesem Fall bezogen auf die Leitung: Dem Pfarrer wird in der Leitung des Rates ein/e Moderator/in zur Seite stehen, den/die der Rat aus seinem Kreis wählt.

  • Gremien im Übergang

    Die Gremien in den Pfarreien, die erst nach 2020 errichtet werden sollen und deren Amtszeit im Herbst 2019 endet, werden wir durch ein Übergangsmandat arbeitsfähig halten. Eine Neuwahl für den kurzen Zeitraum von maximal zwei Jahren halten wir für zu aufwändig. Die Amtszeit der amtierenden Gremien kann aber auch nicht einfach verlängert werden, weil Wählende und Gewählte sich auf die im Vorfeld bestimmte Amtszeit bezogen haben.

    Das Vermögen der jetzigen Kirchengemeinden
    wird auch in den neuen Kirchengemeinden erkennbar bleiben.

    Bereits entschieden ist, dass der Vermögensübergang als Gesamtrechtsnachfolge erfolgt: Alle Vermögen der heutigen Kirchengemeinden werden mit allen Rechten und Pflichten an die neue Kirchengemeinde überführt. Dabei ist uns wichtig, dass die Herkunft der Vermögens-Teile in der Rechnungslegung dokumentiert und entsprechend bewirtschaftet wird. Die ortsgebundenen Zweckbindungen des Fabrik- und Stellenvermögens der jetzigen Kirchengemeinden bleiben auch in den neuen Kirchengemeinden erhalten.

  • Verwaltungsteams übernehmen Mitverantwortung vor Ort:
    als Organ der Kirchengemeinde, mit Budget und Mandat

    Künftig soll es Verwaltungsteams geben. Sie sind als ein Organe der Kirchengemeinde im Kirchenvermögensverwaltungsgesetz (KVVG) beschrieben. Sie werden vom Rat der Pfarrei bestätigt. Ihre Amtszeit beträgt vier Jahre. Ihre Aufgabe kann etwa der operative Bauunterhalt einer Immobilie sein.

    Die Verwaltungsteams werden vom Leitungsteam mandatiert, d.h. mit einem Aufgabenpaket ausgestattet, und berichten ihm. Dem Verwaltungsteam kann das Leitungsteam auch etwa die Betreuung und Umsetzung projekthafter Maßnahmen (Bau, Verkauf, Verpachtung) übertragen. Für die Erfüllung ihrer Aufgaben handelt das Verwaltungsteam mit dem Leitungsteam ein Budget aus.

    Übergang: Die jetzigen Verwaltungsräte...

    Auch hier wollen wir wie beim Rat der Pfarrei einen nahtlosen Übergang in die Pfarrei der Zukunft ermöglichen. Wir sehen vor, dass die jetzigen Verwaltungsräte sich auf Antrag als Verwaltungsteam konstituieren und für eine Zeit von maximal zwei Jahren ihre bisherigen operativen Aufgaben fortführen. Über den Antrag entscheidet der Rat der Pfarrei. Die Aufgaben werden vom Leitungsteam bestätigt. Grundlegende und richtungsgebende Entscheidungen sowie die Verwaltung der Fabrik- und Stellenvermögen obliegen dann dem Leitungsteam und dem Rat der Pfarrei. Nach dieser Übergangszeit werden die Verwaltungsteams durch eine Interessenten- und Wahlversammlung gewählt. Sie werden vom Rat der Pfarrei bestätigt und vom Leitungsteam beauftragt und mit einem Budget ausgestattet.

Nächste rechtliche Schritte:

Die formalen Anhörungen

Ich freue mich darauf, diese Punkte mit Ihnen in den Info-Veranstaltungen zu besprechen. Die Info-Veranstaltungen dienen der Vorbereitung der kirchenrechtlich vorgesehenen Anhörung. Im Rahmen der Anhörung haben die anzuhörenden Gremien und Personen die Möglichkeit, umfassend zu den Themen Stellung zu beziehen.

Rechtliche Grundlage des weiteren Vorgehens wird das Erste Gesetz zur Umsetzung der Ergebnisse der Diözesansynode 2013 bis 2016 sein. (Auf Grundlage dieses für das ganze Bistum geltenden Gesetzes wird der Bischof dann im nächsten Schritt die Dekrete zur Errichtung der neuen Pfarreien erlassen – wobei erneute Anhörungen erforderlich sind.) Bevor der Bischof (als Gesetzgeber der Kirche im Bistum Trier) dieses Gesetz erlassen kann, ist eine Anhörung kirchenrechtlich vorgeschrieben.

  • A. Anhörungs-Verfahren für das Gesetz Switch

    Die Anhörung wird in folgenden Schritten vonstatten gehen:

    • Vorbereitung der formalen Anhörung:
      Die formale Anhörung wird durch Informationsveranstaltungen in Gebiet der Pfarreien der Zukunft vorbereitet (Mitte Februar bis Mitte April).
    • Durchführung der formalen Anhörung:
      Der Entwurf zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der Ergebnisse der Diözesansynode 2013 bis 2016 wird Anfang April (15. Kalenderwoche) an alle anzuhörenden Gremien und Personen verschickt. Es wird eine Anleitung zur Form der Rückmeldung mitverschickt. Den Anzuhörenden wird eine Frist zur Rückmeldung bis zum 31. Mai (Ende der 22. Kalenderwoche) gegeben.
      (Wichtig: Die Anhörung zum Gesetz findet zum angegebenen Zeitpunkt für alle Pfarreien der Zukunft statt, unabhängig davon, ob sie zum 1. Januar 2020 oder später errichtet werden.)
    • Auswertung der Anhörung:
      Die Auswertung der Anhörung erfolgt im Juni. Unterstützt wird das Bistum dabei durch ein unabhängiges Institut.
    • Die Auswertung der Anhörung wird veröffentlicht.
    • Überprüfung des Gesetzes:
      Die Bistumsleitung modifiziert oder korrigiert gegebenenfalls den Entwurf des Gesetzes. Danach erlässt der Bischof das Erste Gesetz zur Umsetzung der Ergebnisse der Diözesansynode 2013 bis 2016.
  • B. Anhörungsverfahren zu den Dekreten / Errichtung der Pfarreien Switch

    • Erlass der Dekrete und weitere Anhörung:
      Auf der Basis des Gesetzes können dann die Dekrete zur Auflösung der bisherigen und Errichtung der neuen Pfarreien und Kirchengemeinden zum 1. Januar 2020 erlassen werden. Dies betrifft nur die Pfarreien der Zukunft, die zum 1. Januar 2020 errichtet werden. Zum Dekret werden die jeweils betroffenen Gremien nochmals angehört.

     

Evtl. Sondersitzungen einplanen...

... Ich bitte die Gremien schon heute darum, in der Zeit zwischen Ostern und Ende Mai entsprechende Sondersitzungen einzuplanen, damit sie ihr Anhörungsrecht (zur Vorbereitung des „Ersten Gesetzes…“ gut wahrnehmen können. Zusammen mit den Unterlagen wird es als „Lesehilfe“ eine zweite Ausgabe der „EinBlicke“ geben. Sie wird mit den Unterlagen versandt, dem „Paulinus“ beigelegt, und ist dann gedruckt und online verfügbar.

Ich freue mich auf den Austausch und grüße bis dahin in herzlicher Verbundenheit

Dr. Ulrich Graf von Plettenberg
Bischöflicher Generalvikar

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